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              Deutschland wird Laura Marie Klein niemals vergessen 

"Nur bei Gott kommt meine Seele zur Ruhe, denn er ist meine Hoffnung. Er ist mein Fels und meine sichere Burg, darum werde ich nicht wanken".

Psalm 62, 6 - 7


Mein aufrichtiges Beileid an die Eltern von Laura Marie

Deutschland wird Laura Marie niemals vergessen 

Bitte das Video für Laura Marie unendlich teilen - Besten Dank in voraus.

Stand

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Joachim Hinz 
Sprecher der Elternbewegung 

Prozess gegen Ettaler Pater vor dem Landgericht München II

Pater G. steht am Donnerstag vor Gericht


mehr dazu

Zucht - Häuser der Fürsorge

Rechtsprechungsdatenbank des Bundesverfassungsgerichts

Zivilprozessrecht - ZPO - Sachverständige - Ablehnung - Rechtsprechung zu § 406 ZPO

Rechtsgebiet: Familienrecht - Parental-Alienation-Syondrom (PAS) - PAS - in Deutsch sinngemäß: Eltern-Entfremdung-Syndrom

Rechtsgebiet: Familienrecht - Art. 6 Abs. 1 und 3 GG - Pflegeeltern -

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Die Stellung der Pflegeeltern

im Grundgesetz gem. Art. 6 Absatz 1  und 3 GG

 

Art. 6 Absatz 1 GG

 

Nach Art. 6 Absatz 1 GG stehen „Ehe“ und „Familie“ unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.

 

1.

 

Der Begriff „Ehe“. Relativ klar erscheint der Begriff „Ehe“, weil sich die Ehe schon durch einfachgesetzliche Ausgestaltung und durch amtliche Mitwirkung bei ihrer Begründung und Beendigung manifestiert, vgl. dazuBVerfG, NJW 1993, 3058 = FamRZ 1993, 1419. Unter dem Begriff „Ehe“ versteht Art. 6 Absatz 1 GG ein soziales und zugleich rechtliches Gebilde. Eine Ehe ist die rechtliche Form einer umfassenden Bindung zwischen Mann und Frau; sie ist alleinige Grundlage einer vollständigen Familiengemeinschaft und als solche Voraussetzung für die bestmögliche körperliche, geistige und seelische Entwicklung von Kindern, vgl. auch dazu Familiennachzugsbeschluss, BVerfGE 76, 1 <51> = NJW 1988, 626. Unter diesem Gesichtspunkt bleiben die „wilde“ oder „freie“ Ehe oder nichteheliche Lebensgemeinschaft bzw. die gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaft aus dem Schutzbereich von Art. 6 Absatz 1 GG ausgespart, vgl. dazu auch BVerfG, FPR 2002, 576 = NJW 2002, 2543; Palandt/Brudermüller, BGB, 62. Aufl. 2003, vor § 1 LPartG Rdnr. 2.

 

2.

Der Begriff „Familie“. Zu diesem Begriff ergibt sich aus den Aussagen des BVerfG:

 

Es ist „allgemein anerkannt, dass unter Familie jedenfalls die aus Eltern und Kindern bestehende Gemeinschaft zu verstehen ist, zu der Kinder, aber auch Stief-, Adoptiv- und Pflegekinder sowie“ (im Verhältnis zur Mutter) „uneheliche Kinder gehören“, vgl. dazu auch BVerfGE 18, 97,105, 106 = NJW 1964, 1563.

 

Wenn zwischen Kind und Pflegeeltern als Folge eines länger andauernden Pflegeverhältnisses eine „gewachsene Bindung“ entstanden ist, dann steht auch die Pflegefamilie unter dem Schutz von Art. 6 I GG, vgl. auch dazu BVerfGE 68, 176 [187, 189] = NJW 1985, 423 = FamRZ 1985, 39; BVerfGE 79, 51 [60] = NJW 1989, 2519 = FamRZ 1989, 31; Salgo, FamRZ 1999, 337 (338); etwas abgeschwächt durch BVerfG, NJW 1994, 183 = FamRZ 1993, 1045; BVerfGE 75, 201 = NJW 1988, 125 = FamRZ 1987, 786; Siedhoff, NJW 1994, 618.

 

Aus der Rechtsprechung des BVerfG zum Familienbegriff folgt:

 

Der Familienbegriff wird stärker als der Begriff „Ehe“ von der Lebenswirklichkeit geprägt, da es sich hierbei nicht um einen Rechtsbegriff, sondern um einen Begriff des realen Lebens handelt, und zwar um die Bezeichnung für das Zusammenleben von Betreuungspersonen mit Kindern, vgl. auch dazu Sachs/Schmitt-Kammler, GG, 3. Aufl. 2003, Art. 6 Rdnr. 16 Fußn. 56; Kinggreen, Jura 1997, 401 <402>.

 

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GWG München - Privat-Stasi-Zentrale - mit Hauptsitz in München

die

GWG München (Privat-Stasi-Zentrale mit Hauptsitz in München


"Gesellschaft für (un-) wissenschaftliche Gerichts- und Rechtspsychologie" Salzgeber und Partner, im Folgenden "GWG" genannt


Rablstraße 45
DE - 81669 München
Telefon Festnetz  +49 89 448 12 82
Telefaxanschluss +49 89 44 71 80 18
E - Mail :- Adresse Familienname des Sachverständigen@gwg.info

 

wird anwaltschaftlich vertreten bei

 

Familienrecht, Erbrecht, Mediation

 

durch

 

Quelle

 

 

Drogentests bei der Bundesagentur für Arbeit

Arbeitsagenturen und Jobcenter bitten nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit pro Jahr rund 20 000 Jobsucher um einen Drogentest.

 

Quelle

Polizeieinsatz im Bielefelder Franziskus-Hospital

2 Angestellte/Beamte/Beamtinnen des Bielefelder Jugendamtes sowie

3 Polizeibeamte/Polizeibeamtin des Polizeipräsidiums Bielefeld

nehmen einer 16-jährigen Mutter - Teenagerin -

im Bielefelder Franziskus-Hospital das Baby schon nach 3 Tage weg

 

 

Quelle

 

Bielefeld NRW

a)

30.07.2014

a)

31.07.2014

bb)

31.07.2014

c)

11.08.2014

 

Gleichgelagerte Fall

 

15.01.2011
Marienhospital in Bottrop (NRW)

 

 

 

Das Bundesverfassungsgericht

zur Kindeswegnahme durch die Deutschen Jugendämter

 

Die verstärkten Sorgerechtsentzüge durch die Jugendämter schlagen auch langsam bis zum Bundesverfassungsgericht durch. Vermehrt kommen solche Klagen auf höchster Ebene zur Entscheidung.

 

Die zwei neuesten Verfahren dazu sind 1 BvR 728/09 vom 30.06.2009 und 1 BvQ 35/09 vom 07.08.2009, die Mütter angestrengt hatten, denen das Sorgerecht entzogen wurde. Eines geht zwar nur über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe, aber zu Sache selbst wird trotzdem viel gesagt.

 

In beiden Fällen hat das BVerfG den Beschwerden der Mütter stattgegeben und somit mehr oder weniger eine jugendamtskritische Position eingenommen, die den Sorgerechtsentzug erschwert.

 

Grundsätzlich ist festzustellen, dass Sorgerechtentzüge, egal ob bei Vätern oder bei Müttern, egal ob durch einen Elternteil oder durchs Jugendamt relativ oft vom BVerfG kassiert werden. Also niemals hinnehmen, sondern hochklagen!

 

Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

 

1.

Beschluss

der 2. Kammer

des Ersten Senats

des Bundesverfassungsgerichts

vom 30.06.2009

- 1 BvR 728/09  -

 

2.

Beschluss

der 2. Kammer

des Ersten Senats

des Bundesverfassungsgerichts

07.08.2009

- 1 BvQ 35/09 -


Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen


EGMR

Urteil vom 02.04.2009, in: FamRZ 2009 Seitem 843, 847

 

Meldebogen für eine Kindeswohlgefährdung

 

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Inobhutnahme - §§ 8a, 42 SGB VIII

Inobhutname


- § 8 SGB VIII
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- § 42 SGB VIII
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Rechtsprechung zu 8a SGB VIII
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Rechtsprechung zu § 42 SGB VIII
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Beschluss des 1. Familiensenats

                 des OLG Frankfurt

                       vom 28.11.2012

                       - 1 WF 294/12 -

1. Im Rahmen der Vollstreckung eines gerichtlich gebilligten Vergleichs i.S.v. § 156 Abs. 2 FamFG kann Ordnungsgeld auch gegen das Jugendamt festgesetzt werden, wenn dieses förmlicher Beteiligter ist und dem Vergleich zugestimmt hat.

2. Als Beschwerdeführer ist das Jugendamt förmlicher Beteiligter des Beschwerdeverfahrens.

3. Das Aufenthaltsbestimmungsrecht umfasst nicht das Recht zur Regelung des Umgangs.

Quelle

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Kita-Skandal in Altenburg

Erzieherinnen fesselten Kleinkinder ans Bett

 

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Datenschutzrecht

Familienrecht

Akteneinsicht nach § 13 FamFG
Antr. auf Akteneinsicht v. 25.02.2013 -
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Sachverständigenrecht

Zivilprozessrecht
Sachverständigenrecht.doc
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Strafanzeige vom 22.09.2010

Organisierte Datenschutz Kriminalität
Strafanzeige vom 22.09.2010 - Kripo FFB
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Klageschrift vom 03.06.2013 vor dem Sozialgericht München erfolgreich

Unterlassung der vollständigen Rechtsbehelfsbelehrung u.a.
KlSchr. v. 03.06.2013 SG München S. 1 -
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Widerspruch vom 02.02.2013

Widerspruchsverfahren vom 02.02.2013
Joachim Hinz Widerspr. 02.02.2013 - Besc
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SGB II - Widerspruch - Rechtsschutz - Verfassungswidrigkeit

Joachim Hinz Widerspr. 18.09.2012 gg. Be
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Widerspruchsverfahren

gegen den Bescheid
– Ersatz Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt -
der Bundesagentur für Arbeit
Jobcenter München – Zweigstelle München Pasing
vom 16.10.2012 und 25.10.2012
- 843A761664 zu BG-Nr. 84308BG0014095 -

wegen

Unterlassung der Beratungs- und Aufklärungspflicht, §§ 13, 14 SGB X u.a.
Joachim Hinz Widerspr. 06.11.2012 gg. Be
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Organisierte Datenschutz Kriminalität im Jugendamt
Wichtige Informationen füe Eltern
BDSG - Auskunftsers. v. 23.08.2009 a.d.
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Jobcenter München hebt Widerspruchsbescheid vom 29.04.2013 auf
jobcenter_muenchen_08.08.2013_zu_S_48_AS
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Erfolgreicher Widerspruch vom 16.10.2012
Widerspruchsverfahren

gegen den Bescheid
– Ersatz Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt -
der Bundesagentur für Arbeit
Jobcenter München – Zweigstelle München Pasing
vom 16.10.2012 und 25.10.2012
- 843A761664 zu BG-Nr. 84308BG0014095 -

wegen

Unterlassung der Beratungs- und Aufklärungspflicht, §§ 13, 14 SGB X u.a.
04.01.2013 JC Abhilfebescheid z. Widersp
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- A - LRA Mü. Widerspr. v. 20.00.2010 Fa
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Meldebogen+bei++Kindeswohlgefährdung+.pd
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Umgangsvereitelung durch das Jugendamt
Umgansgsvereitelung durch das Jugendamt.
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FamRZ_2009_+Heft_10_Seite_843_847_EGMR_0
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Wo war das zuständige Jugendamt in Freising vor dem 14.11.2012?

Die Spezi- und Vetterwirtschaft geht weiter

Wie konnten Vier kleine Mädchen unbeaufsichtigt den Zaun der Kita überwinden?

Für eine TV - Doku - Betroffene Eltern - Alleinerziehende Mütter/Väter und Großeltern sowie volljährige Mütter gesucht

Selbsthilfegruppe Paderborn

Familiendram am 20.09.2012 zum Weltkindertag

Widerspruchsverfahren nach dem SGB II

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Aussetzung

mehr dazu

Öffentlichkeitsfahndung mit Phantombild der Polizei - Versuchter sexueller Missbrauch an einer Elfjährigen

Kinder schlagen im Namen Gottes

Amtsvormund - Aufgaben des Amtsvormunds -

Internationaler und Nationaler Warnhinweis an Alle User

Toter stürzt aus 4 Meter Höhe aus dem Fenster

Verhaftung des Systemkritikers Oliver Karrer

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Siehe auch dazu:

 

Die geheime Aktion vom 07.02.2008


- Ausführliche Infos folgen noch gesondert dazu

Razzia beim Jugendamt Gelsenkirchen

Internationale Website für Eltern mit Kinder - http://elternbewegung1.jimdo.com/

Der Computerfall für ein 9-jähriges Kind im Freistaat Bayern aus pädagogischer Sicht

Hat das Landratsamt Fürstenfeldbruck - Amt für Jugend und Familie (AJuF) bei einer 38-jährigen Erzieherin versagt?

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Bezeichnung mit dem Zusatz "i.A." und "i.V."

Attackierende Webseite

Meldung einer Kindeswohlgefährdung nach BGB, §§ 1666, 1666a iVm SGB VIII, § 8a

Wenn Franz-Josef-Strauß noch 1989 gelebt hätte, dann würde es die "GWG, Rablstr. 45 DE - 81669 München" seit 1989 nicht geben!

CSU best of Franz Josef Strauss Teil 1/2

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SozialR = SGB II = SGB II, § 22 Abs. 3 - Wohnungsbeschaffungskosten -

SozialR - SGB II, §§ 22 Abs. 5, 23 Abs. 1 Satz 1 - Rechtsprechung - Stromkosten - Darlehen -

Familien- (FamFG) und Sozialrecht, Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) Verfahrenspfleger sind nicht berechtigt, an Hilfeplangesprächen teilzunehmen.

Kapitalverbrechen an 3 Kinder

Familienrecht - Sorgerechtsentzug nur im Notfall

FamR = SorgeR = Aufenthaltsbestimmungsrecht (= ABR) Keine dauerhafte Übertragung des ABR auf das JA

Statistik der Homepage

FamR = SorgeR = UmgangsR = Zwangsgeld/Zwangshaft - Vollstreckung einer Umgangsregelung

Beschwerderecht des 14-jährigen Kindes bei Vormundschaft nach § 59 FamFG -

Teil I.

FamFG

 

- Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit -

 

Teil II.

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FamFG, § 59

 

Teil III.

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367 Rechtsprechungen zu § 59 FamFG

Rechtsprechung zu § 1666 BGB

Rechtsprechung zu § 1666a BGB

Verfassungsbruch durch das LRA FFB - Amt für Jugend und Familie (AfJuF) - aus Art. 2 Abs. 1 m. Art. 20 Abs. 1 u. Abs. 3 GG m. § 18 Abs. 3 SGB VIII m. §§ 13, 14 SGB X m. § 226 BGB

Rechtsprechung zu § 1666 BGB

Die (- kriminelle Vereins-?) Satzung der Jugendämter

Geschwistertrennung - Kindeswohlgefährdung durch Jugendämter aus Art. 8 Abs. 2 - Achtung auf Familienleben - EMRK -

Pflegevertrag - Wenn das Jugendamt unzulässige Vereinbarungen nach § 1686 Abs. 3 BGB trifft -

Carola Partale - Teil I. - III. - Die Spezi-und Vetternwirtschaft in Bayern -

Teil I.

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Teil II.

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Teil III.

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Regierungsunfähigkeitsbescheinigung der CDU/CSU und FDP durch den Ersten Senat des Bundesverfassungsgericht festgestellt

Institut für Fort- und Weiterbildung in klinischer Verhaltenstherapie und Verhaltenstherapie an der Klinik Berus e.V. (IVV)

Beanstandung der Homepage

 

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Umgangsvereitelung durch das Jugendamt

Widerspruchsverfahren nach §§ 68 ff. VwGO - Inobhutnahme eines Kindes nach § 42 SGB VIII -

Vertreter des Jugendamts bedroht